die Geschäftsgrundlage nicht mehr erfüllt ist spricht man von einer Störung der Geschäftsgrundlage. Die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage ist nach...

Eigentumsstörung, Sachenrecht Störung der Geschäftsgrundlage, vertragswesentliche nachträgliche Veränderung, siehe Geschäftsgrundlage Störung des Unterrichts, siehe...

Gegenleistung. Wichtig wird dieses Vertrauen auf die Beständigkeit der Geschäftsgrundlage bei Dauerschuldverhältnissen. Die clausula rebus sic stantibus erlaubt...

Ministerpräsident in Bayern, da durch den Rücktritt des SPD-Vorsitzenden die „Geschäftsgrundlage“ geändert worden und nicht ausreichend auf seine Forderungen zur Übernahme...

Wanty-Groupe Gobert, ein belgisches UCI-Radsportteam Wegfall der Geschäftsgrundlage, ein Rechtsinstitut des deutschen Zivilrechts Willibald-Gluck-Gymnasium...

Ein privates Sicherheits- und Militärunternehmen (kurz PMC für englisch private military company oder private military contractors) ist eine nicht-staatliche...

Hüttenvertrag zwischen der Ruhrkohle AG und den deutschen Hüttenbetrieben die Geschäftsgrundlage des Unternehmens sichergestellt. Die gaswirtschaftlichen Anteile der...

für nichtig erklärt (§ 78, § 82 Abs. 1 BVerfGG). Kalkulationsirrtum Geschäftsgrundlage Medicus/Petersen, Bürgerliches Recht nach Anspruchsgrundlagen, 25...

dem Wege der ergänzenden Vertragsauslegung oder des Wegfalls der Geschäftsgrundlage möglich. Eine Erhöhung des Erbbauzinses für aufgrund des Erbbaurechts...

1921 erschienene Schrift „Die Geschäftsgrundlage – Ein neuer Rechtsbegriff“. Oertmann schuf mit der Geschäftsgrundlage ein Rechtsinstrument zur Bewältigung...

Paul Oertmann entwickelten Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage, heute Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB. 1888 erhielt er von der Universität...

evolvieren. Viele Arbeitskreise lösen sich auf, weil sie nicht länger eine Geschäftsgrundlage haben (das Ziel ist erreicht, als nicht erreichbar erkannt oder für...

entschiedener Gegner der sogenannten Anscheinsvollmacht und der Lehre von der Geschäftsgrundlage auf, die er als Verstöße gegen das Prinzip der Privatautonomie erachtete;...

Der Devisenswap (englisch foreign exchange swap, abgekürzt FX-Swap) ist im Finanzwesen ein Swap, bei dem zwei Devisen durch ein Devisenkassageschäft und...

Schadensersatzverlangen nach Nachfristsetzung, § 281 Abs. 4 BGB; Störung der Geschäftsgrundlage (wirtschaftliche Unmöglichkeit) § 313 BGB; bei Dauerschuldverhältnissen...

Gemeindeverwaltungs- und Zweckverbände sowie kommunale Unternehmen die Geschäftsgrundlage des Verbandes. Inzwischen sind dies über 800 Mitglieder. Diese bestimmen...

Bundesgerichtshofs bei einem Kaufkraftschwund von mehr als 60 % wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage angepasst werden. Maßgebend war bis Dezember 1999 der Lebenshaltungskostenindex...

Bundesländern erzielt (Stand 2019). Zur Absicherung und Verbreiterung der Geschäftsgrundlage wurde das Produktportfolio schrittweise um Maschinengeschirrspülmittel...

anführte, dass dieser Pakt, der Ende 2009 auslaufen sollte, „keine Geschäftsgrundlage“ mehr hätte. Dass eine der Parteien die Fünf-Prozent-Hürde überspringen...

Unternehmen, das im Bereich des Leasings von Fahrrädern aktiv ist. Geschäftsgrundlage ist eine 2012 erfolgte Änderung des deutschen Steuerrechts, nach der...

mit dem Namen „Supersprint“. Nach daraus resultierender fehlender Geschäftsgrundlage befindet sich das Unternehmen OOO Ural Loto nun in Liquidation. Die...

auch von einer Partei verlangt werden. Auch bei einer Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB kann unter Umständen eine Vertragsanpassung verlangt...

§ 49 Abs. 2 Nr. 3 und 4 VwVfG überlagert. Eine solche Störung der Geschäftsgrundlage (clausula rebus sic stantibus) führt bei der Zusicherung zum automatischen...

ermöglichen soll, weil wegen der Bonitätssituation des Schuldners die Geschäftsgrundlage des Vertrages entfallen ist oder künftig gefährdet wird. Das Bürgerliche...

Friedrichshafen am Bodensee gegründet. Von Anfang an standen zur Ausweitung der Geschäftsgrundlage Fahrzeuggetriebe als Geschäftszweck in der Gründungsurkunde. Der Entwicklungsleiter...

10 bis 15 Millionen geschädigten Personen Infinus-Skandal FlowTex, Geschäftsgrundlage waren nicht existente Baumaschinen Prokon, kein klassisches Schneeballsystem...

werden. Das ist juristisch problematisch. Wenn mit dem Brexit die Geschäftsgrundlage der im Lissabon-Vertrag vereinbarten Mehrheitsregel entfallen ist...

Hochsee-Versorgung, Bergung und Schleppbetrieb spezialisiert. Nach dem Wegfall der Geschäftsgrundlage firmierte die Gesellschaft ab 2014 als Taucher Beckedorf Verwaltungs...

Freistellungserklärung in Betracht. Wegfall der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) Theoretisch auch ein Wegfall der Geschäftsgrundlage. Der Urlaubsanspruch wird nur erfüllt...

Anwendung, da der Zweck wohl mehr als ein Motiv, aber weniger als die Geschäftsgrundlage sein muss. Teilweise wird eine so genannte Rechtsgrundabrede gefordert...

entwickelten Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage gesehen. Heute findet sie sich im Rechtsinstitut der Störung der Geschäftsgrundlage und ist in Deutschland kodifiziert...