Das Verfassungsprozessrecht umfasst im deutschen öffentlichen Recht die gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Gerichtsverfahren vor den...

Unter Subsidiaritätsprinzip versteht man im Verfassungsprozessrecht eine Abfolge, wonach eine bestimmte Verfahrenshandlung erst nachrangig nach einer...

Langfassung. Berlin 2006, S. 120 f. (bka.de).  Ernst Benda, Eckart Klein: Verfassungsprozeßrecht. Ein Lehr- und Handbuch. 2. Auflage, C.F. Müller, Heidelberg 2001...

Abs. 1 Satz 2 BVerfGG). → Hauptartikel: Subsidiaritätsprinzip (Verfassungsprozessrecht) Eine der wichtigsten Zulässigkeitsvoraussetzungen ist die Erschöpfung...

Verfassungsrecht → Hauptartikel: Bundesverfassungsgericht und Verfassungsprozessrecht (Deutschland) Der deutsche Verfassungsgeber hat die gerichtliche Überprüfung...

Müller, Heidelberg, 2022, ISBN 978-3-8114-5748-5. Roland Fleury: Verfassungsprozessrecht. 9. Auflage, Vahlen, München 2012, ISBN 978-3-8006-3967-0. Hans...

vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (Art. 267 AEUV). In Deutschland üben das Bundesverfassungsgericht und die Landesverfassungsgerichte die...

Unter Verwerfungskompetenz wird die Möglichkeit eines Gerichts verstanden, eine Rechtsnorm mit der Begründung, sie sei ungültig, nicht anzuwenden. Denkbar...

Zivilprozessrechts, des Strafprozessrechts, des Verwaltungs- und des Verfassungsprozessrechts werden bereits im Überblick abgefragt. Für die Pflichtfachprüfung...

Das Institut Richteranklage in Deutschland soll die Verfassungstreue der Richter sowohl im als auch außerhalb des Dienstes und damit deren „demokratische...

Die Erschöpfung des Rechtswegs oder Rechtswegserschöpfung ist eine prozessuale Voraussetzung für bestimmte Rechtsbehelfe. Der Rechtsweg ist erschöpft,...

Unter Grundrechtsfähigkeit versteht man die Fähigkeit, Träger von Grundrechten zu sein. Insoweit ist die Grundrechtsfähigkeit ein Spezialfall der Rechtsfähigkeit...

ISBN 3-8114-3302-4.  Ernst Benda, Eckart Klein, Oliver Klein: Verfassungsprozessrecht: ein Lehr- und Handbuch. 3. Auflage. Müller, Heidelberg 2012, ISBN...

Grundrechtsberechtigung oder Grundrechtsträgerschaft besteht, wenn eine Person Berechtigte, also Trägerin eines Grundrechts ist. Sie hat dann ein subjektives...

Die Grundrechtsmündigkeit ist die Fähigkeit zur Wahrnehmung von Grundrechten. Die Grundrechtsmündigkeit hängt von der tatsächlichen Fähigkeit zur Ausübung...

Die Wahlprüfungsbeschwerde ist im deutschen Recht ein Rechtsmittel im Verfahren zur Prüfung der Gültigkeit einer Wahl. Ist die Wahlprüfungsbeschwerde zulässig...

Verfassungsbeschwerde wird das den Gemeinden und Gemeindeverbänden in Deutschland eingeräumte Verfahren bezeichnet, in dem sie wegen einer Verletzung der...

wichtigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der Bundesrepublik Deutschland. Die amtlichen Texte werden dort in ungekürzter Form veröffentlicht....

2002, Art. 54, Rn. 29. Christian Hillgruber, Christoph Goos: Verfassungsprozessrecht. 2., neu bearb. Auflage. C.F. Müller, Heidelberg 2006, ISBN 978-3-8114-8004-9...

Eine Missbrauchsgebühr ist eine Gebühr, die von verschiedenen deutschen Gerichten für Verfahren erhoben wird, die offensichtlich unzulässig bzw. unbegründet...

Recht bei Verwaltungsakten der Rechtskraft ähnliche Wirkungen. Das Verfassungsprozessrecht kennt außerdem Bindungswirkung gem. § 31 BVerfGG. Sie erfasst alle...

Die Sammlung von Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs und des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs ist eine Zusammenstellung von rechtskräftigen...

Organstreitverfahren ist. → Hauptartikel: Subsidiaritätsprinzip (Verfassungsprozessrecht) Damit die Verfassungsbeschwerde zulässig ist, darf dem Beschwerdeführer...

und § 7 RHG (BW). Sachs, Verfassungsprozessrecht, 3. Aufl., Tübingen, 2010, Rn. 289. Hillgruber/Goos, Verfassungsprozessrecht, 5. Aufl., Heidelberg, 2020...

Die Entscheidungen der Verfassungsgerichte der Länder (LVerfGE) sind eine Zusammenstellung von ausgewählten Entscheidungen der Verfassungsgerichte mehrerer...

Subventionsrecht Wettbewerbsrecht Besonderes Verfahrensrecht und Prozessrecht Verfassungsprozessrecht Verwaltungsprozessrecht Sozialgerichtliches Verfahren Finanzgerichtliches...

Regulierungsrahmen. C. H. Beck, Tübingen 2003, ISBN 978-3-406-49941-8.  Verfassungsprozessrecht und Verfassungsmäßigkeitsprüfung. 5. Auflage. C.F. Müller, Heidelberg...

einschränken oder verbieten. → Hauptartikel: Subsidiaritätsprinzip (Verfassungsprozessrecht) Der Sekundärrechtsschutz ist im Hinblick auf die Effektivität...

Asylrecht. C. F. Müller, Heidelberg 2019, ISBN 978-3-8114-9172-4. Verfassungsprozessrecht. C. H Beck, München 2021, ISBN 978-3-406-77999-2. mit Niko Härting...

(nomos-elibrary.de [abgerufen am 23. März 2022]).  Kyrill-Alexander Schwarz: Verfassungsprozessrecht. Verlag C.H.BECK oHG, 2021, ISBN 978-3-406-78000-4, § 6 Randnummern...

Gesellschaft der Verfassungsinterpreten“ (1975), das „Verständnis des Verfassungsprozessrechts als Partizipationsrecht“ (1976) sowie das „Paradigma vom kooperativen...